SPD hält Wort

 

SPD-Einsatz erfolgreich – die Region Braunschweig erhält jährlich 25 Millionen Euro zusätzliche Regionalisierungsmittel – Erfolg auch nachhaltig für den Landkreis Helmstedt

Die SPD hält Wort – und kann einen weiteren Durchbruch bei der Stärkung der Verkehrs-Infrastruktur in der Region Braunschweig verkünden.
„Es bedurfte einiger Überzeugungsarbeit und vieler Gespräche, um die Landtagsabgeordneten aus den anderen Regionen Niedersachsens vom Nachholbedarf beim ÖPNV im Großraum Braunschweig zu überzeugen.Nach monatelangen Verhandlungen haben wir es als SPD nun geschafft. Darauf sind wir stolz", erklärt der SPD-Verhandlungsführer für die Region Braunschweig, Detlef Tanke.

Bodo Seidenthal, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Helmstedt und Mitglied des Ausschusses für Regionalverkehr des Zweckverbandes Braunschweig: „Während die CDU im Landkreis Helmstedt mit ihrem Landratskandidaten und seinen zweifelhaften Ausbauplänen den Bürgerinnen und Bürgern Sand in die Augen streut, hat die SPD mit ihren Landtagsabgeordneten Hervorragendes auch für den Landkreis Helmstedt geschaffen“.

25 Millionen Euro mehr Regionalisierungsmittel werden zukünftig dauerhaft und jährlich in den Großraum fließen, um den Nahverkehr hier maßgeblich zu unterstützen und zu verbessern. Das vereinbarte die SPD-Landtagsfraktion zum Abschluss ihrer Klausurtagung in Braunschweig am Mittwoch.

"Damit werden die bisherigen Mittel um 25 Millionen Euro auf circa 90 Millionen Euro erhöht. Das ist der Durchbruch und das Ziel, für das wir lange gekämpft haben", erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Zweckverband und Landtagsabgeordnete Marcus Bosse. Mit dem Geld ist langfristig gesichert, innovative Verkehrsprojekte in der Region Braunschweig zu finanzieren.

Verkehrsminister Olaf Lies wird die entsprechende Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes jetzt zur Entscheidung in den Landtag einbringen und betont: "Damit geben wir der Mobilität in der zentralen Verkehrskompetenz-Region Niedersachsens den notwendigen Schub!" Tanke und Bosse dankten dem Minister für seine Unterstützung zu der Kernforderung der Braunschweiger SPD in dieser Wahlperiode.

"Damit werden wir jetzt den Halb-Stundentakt zwischen den Großstädten, den Stundentakt zu den Mittelzentren, und die Verdichtung der Bus-Linien finanzieren, sowie Bahnhöfe und Haltepunkte renovieren und neu bauen können", blickt Tanke froh in die Zukunft.

Zuvor hatte sich die SPD bereits erfolgreich dafür eingesetzt, zentrale Verkehrsprojekte in der Region, wie den Ausbau der A39 und der B4, im neuen Bundesverkehrswegeplan priorisiert zu platzieren. Auch der nunmehr greifbare Ausbau der Weddeler Schleife geht auf eine SPD-Initiative zurück.

„Verkehrsminister Olaf Lies, Detlef Tanke und auch Marcus Bosse hatten und haben immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen. Mit dem jetzt erzielten Erfolg werden auch der ÖPNV und innovative Verkehrsprojekte im Landkreis Helmstedt zukunftsfähig gemacht“, so Bodo Seidenthal abschließend.

 

 


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